Die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie

Auf dem Europäischen Gipfel am 15.-16. Juni 2001 in Göteborg wurde die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Damit nimmt Europa die globale Verantwortung für die Zukunft des Planeten ernst und stellt sich den Problemen der Ressourcenverminderung und der zunehmenden Armut breiter Bevölkerungsschichten in den Entwicklungsländern, aber auch in den Industriestaaten. Die EU-Nachhaltigkeitsstrategie integriert die Ziele des Sechsten Umweltaktionsprogramms und ergänzt die in Lissabon beschlossene Strategie für Nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung und größeren sozialen Zusammenhalt um eine ökologische Komponente. Die sechs Kernbereiche dieser Strategie sind:

• Stabilisierung des Weltklimas durch Begrenzung der Treibhausgasemissionen und Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien;
• Sicherung einer nachhaltigen Verkehrspolitik durch die Reduktion des       Verkehrsaufkommens, die Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und die Internalisierung der externen Kosten im Verkehrsbereich;
• Sicherung der öffentlichen Gesundheit - Reduktion giftiger Stoffe in der Umwelt, Lebensmittelsicherheit und Maßnahmen gegen antibiotische Resistenz von Bakterien;
• Verantwortliches Management der Ressourcen;
• Bekämpfung der Armut (Ziel der Lissabon-Strategie);
• Demographische Entwicklung und Überalterung (Ziel der Lissabon-Strategie).

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Hinzu kommen als wichtigste Querschnittmaßnahmen:

• Integration von Umweltzielen in die einzelnen Sektorpolitiken;
• Maßnahmen zur Preispolitik, um die wahren Kosten verschiedener Produkte und Dienstleistungen zu integrieren;
• Forschung und Ausbildung.

Die Mitgliedstaaten und Ministerräte sind beauftragt worden, diese Ziele und Vorschläge in ihrer Politik umzusetzen. In Zukunft soll bei jedem Frühjahrsgipfel über den Stand der Umsetzung berichtet werden.

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Der Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung

Im August und September 2002 fand in Johannesburg der Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung (WSSD) statt. Im Rahmen dieser UN-Konferenz sind zwar nur mäßige Erfolge erzielt worden, die EU hat sich aber gemeinsam zu einer Reihe von Maßnahmen und Projekten verpflichtet, die in Zukunft umgesetzt werden sollen.

Dazu gehören:

"Water for Life" - eine globale Initiative zur Entwicklung strategischer Partnerschaften im Wasser- und Sanitärbereich. Damit soll das in Johannesburg verabschiedete Ziel erreicht werden, die Zahl der Menschen ohne Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen bis 2015 um die Hälfte zu senken.

Erneuerbare Energien - eine globale Koalition von Staaten und Regionen, die sich zu qualitativen Zeitzielen bei der Umstellung auf erneuerbare Energiequellen verpflichten wollen. In Johannesburg wurde in bezug auf die Erhöhung von erneuerbaren Energien keine Einigung gefunden, sodass die EU nun diese eigene Initiative gestartet hat. Dazu hat sich die EU zu einer Partnerschaftsinitiative bereit erklärt, im Rahmen derer der Zugang der Menschen in Entwicklungsländern zu adäquater, kostengerechter und nachhaltiger Energieversorgung sichergestellt werden soll.

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Transparenz und Öffentlichkeit

Zur Umsetzung der Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie ist es von entscheidender Bedeutung, zum einen die getroffenen Vereinbarungen und Zielvorgaben transparenter zu machen und einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln, die oft mit dem Begriff Nachhaltige Entwicklung nur wenig verbindet, zum anderen müssen verstärkt Partner auf der lokalen Ebene gefunden werden und diese in die Umsetzung des Leitbilds in alle Politikbereiche einbezogen werden. Dazu gehört auch die Einbeziehung von bereits bestehenden Lokale-Agenda 21 Initiativen, die bisher nur wenig Bezugspunkte in Hinblick auf die Aktivitäten auf europäischer Ebene aufweisen.

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